Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD) Blockiert Massnahmen gegen Luftverschmutzung, und Klimawandel

Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) legte Heute sein Veto gegen wichtige Klimamassnahmen ein, obwohl dies im Vorfeld mit den Koalitionspartnern der Grünen und Linke Parteien abgesprochen wurde.

Ich bedaure sehr, dass unser #Klimapaket heute im Senat verschoben wurde. #r2g hatte daran monatelang gearbeitet und einen guten Konsens erreicht. Die jetzt überraschend aufgetretenen Themen werden wir konstruktiv bearbeiten. #KlimaschutzBleibtFürMichPriorität

— Regine Günther (@RegineGuenther) September 8, 2020

Um was ging es?

• Verbot für Diesel in der Innenstadt ab dem Jahr 2030
• Solarpflicht auf Dächern
• Einführung einer City-Maut
• Anhebung der Parkgebühren

In Berlin stieg der Anteil von PKW’s in den vergangen Jahren um 100.000 Fahrzeuge an, auch wenn Berlin sonst eher weniger Fahrzeuge hat, gemessen an der Einwohnerzahl.

Jeder kann aber wohl bestätigen das der Verkehr gerade Morgends oder Abends oft stockt, viel Verkehr, Zunahme von Unfällen, und was vielleicht nicht alle auf dem Radar haben, die Berliner Luft ist eine der dreckisten im Internationalem Vergleich.

Die Luftverschmutzung wird laut epidemologischen Studien mit den Abgasen von Verbrennern in Zusammenhang gebracht, vorallem Dieselfahrzeuge, welche besonders viel Feinstaub sowie Stickoxid ausstoßen, und Stickoxid ist eine Vorläufersubstanz für Ozon und Feinstaub.

Ozon und Feinstaub können Erkrankungen am Herzen, Schlaganfälle, chronische Lungenerkrankungen, Lungenkrebs, Infektionen der unteren Atemwege sowie Diabetes auslösen. Statistisch sterben so jedes Jahr 13.000 Deutsche frühzeitig an Verbrenner Emissionen.

Der Anteil von Elektrofahrzeugen, welche keine Emissionen verursachen ist aber immer noch sehr gering. Umso wichtiger ist es zu schauen Verkehr zu beruhigen, gerade in der Innenstadt, da wo die Luft in der Regel am schlechtesten ist.

Und was auch sehr wichtig ist, Signale setzen für die Auto Industrie, damit der Anschluß an die Elektroauto Revolution auch richtig klappt. Deutschland sollte hier nicht noch länger dem Trend hinterher rennen müssen. Volkswagen ist hier gerade am Begin der richtigen Aufstellung.

Bürgermeister Müller (SPD), signalisiert mit seinem Veto gegen wichtige Massnahmen zur Luftverbesserung und Unfallstatistiken, weniger gefährliche Abgase, viel Verkehr in der City, es ist Ihm egal.

Oh, und ja, Bürgermeister Müller hat damit auch bewiesen das er die Gefahr des Klimawandels nicht verstanden hat. Es droht zB. schon jetzt ein Meeresspiegelanstieg von mehr als 1 Meter, vielleicht sogar 4 Meter, bis zum Jahr 2100. Und danach geht es weiter mit meterweise Landverlust.

Der @RegBerlin hat die Maßnahmen zur #Klimanotlage im Senat eben geschoben – das ist verheerend! Der Kampf gegen die #Klimakatastrophe darf nicht länger verschoben werden – wir brauchen JETZT Maßnahmen. Da hätten wir uns Unterstützung von der SPD gewünscht und kein Ausbremsen.

— Nina Stahr (@ninastahr) September 8, 2020

Der bekannte Blogger Fefe, resümierte unlängst über Müller, “Hat nichts verbessert aber auch nichts aktiv weiter kaputtgemacht”.

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